Soziale Rechte – HartzIV

Wegen der stark rückläufigen Wirtschaft hat sich die Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt nur schwach ausgewirkt. Die Zahl der Arbeitslosen sank im Juni auf 3,41 Millionen, Das ist ein Rückgang von 48.000. Diese Zahlen wurden nun im Juli 2009 von der Bundesagentur für Arbeit, der BA, vorgelegt. Vergleicht man mit dem Vorjahr 2008, so nahm die [...]

Wie jedes Jahr ist der 1. Juli der Stichtag für die Rentenerhöhung (wenn sie denn stattfindet), aber auch für die Hartz IV Anpassung. Die Regelsätze des ALG 2 werden entsprechend der Rentenanpassung angehoben.
Der Eckregelsatz, d.h. der Regelsatz für alleinstehende Erwachsene beträgt nun 359 Euro. Das ist eine Anhebung um 8 Euro.
Vom Eckregelsatz sind die Hartz [...]

Verstösst ein Hartz IV Bezieher gegen seine Pflichten, so können Sanktionen gegen ihn verhängt werden. Es wird das ALG 2 abgesenkt und zwar in mehreren Schritten für jeweils drei Monate zunächst um 30 Prozent, dann um 60 Prozent und schließlich kann die SGB II Leistung komplett gestrichen werden.
Im Jahr 2008 wurde von den Jobcentern 750.000-mal [...]

Die Job-Vermittler in den Arbeitsagenturen und den Jobcentern klagen über eine kaum noch zu bewältigende Flut an Daten, welche sie von den Arbeitslosen und Hartz-IV Antragstellern erheben müssen. Der Hauptpersonalrat der BA forderte den Chef der BA, der Bundesagentur für Arbeit, in einem Schreiben auf, Schluss mit dem “Zahlenfetischismus” zu machen. Der BA Chef hatte [...]

Der Gewerkschaftsbund DGB macht sich sorgen um den Arbeitsmarkt. Bislang habe die Finanzkrise auf die Arbeitslosenzahlen in Deutschland zwar weniger stark durchgeschlagen als in den anderen EU-Ländern.  Dennoch werde die Krise am Arbeitsmarkt noch schärfer werden.  Die Kurzarbeit habe das Schlimmste bisher verhindert. Die Unternehmen müssten jedoch die Chance nutzen, die Kurzarbeit auf 24 Monate [...]